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| BSG, 07.11.1996 - 12 RK 50/96 |
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- BSG, 07.11.1996 - 12 RK 79/94
Einstrahlung - Entsendung - Konzernintern - Inländische Tochtergesellschaft
Auszug aus BSG, 07.11.1996 - 12 RK 50/96
Zu der Frage, wann der Schwerpunkt in diesem Sinne im Inland liegt, hier ein Beschäftigungsverhältnis gegeben und deswegen die Einstrahlung ausgeschlossen ist, hat der Senat im Urteil vom 7. November 1996 (12 RK 79/94, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen) in einem Verfahren entschieden, in welchem Angestellte einer koreanischen Muttergesellschaft für eine inländische Tochtergesellschaft im Inland tätig waren.Im übrigen ist der Senat in dem genannten Urteil vom 7. November 1996 (12 RK 79/94) bei Ausstrahlung und Einstrahlung von der Geltung gleicher Maßstäbe ausgegangen.